Half Merkel den Großbanken die Bundesbürger um Milliarden zu erleichtern?
Aktuell werden in den USA die – bisher nur vermuteten – Betrugsgeschäfte der Großbanken aufgedeckt: im Umfang von vielen Milliarden, getrieben durch die Gier der Beteiligten Vermutet und zum Teil bekannt sind ähnliche Geschäfte auch vom deutschen Finanzmarkt: zum milliardenschweren Schaden der Steuerzahler,
Angela Merkel war bereits involviert zu einer Zeit, als nur wenige ahnten, welche Verwerfungen auf das globale Finanzsystem warteten: sie setzte sich im Jahr 2005 an die Spitze einer Initiative ihrer Partei mit dem Ziel, den Handel mit Verbriefungen – also mit den Finanzinstrumenten, die sich anschliessend die Bilanzen der deutschen Banken in Fässer ohne Boden verwandelten - nicht nur zu ermöglichen, sondern diesen Handel darüberhinaus noch durch Steuerbefreiungen zu forcieren. Hieran erinnerte der FAZ-Blogger “weissgarnix” im Herbst 2008, als die Bundesregierung den Betrag von 500 Millionen Euro verausgabte, um die Folgen des Handels der Großbanken mit finanziellem Giftmüll unter Kontrolle zu bringen.
Zu Merkels besten Freunden und Beratern in Sachen der Finanzpolitik gehören zwei Herren, von denen man annehmen kann, dass sie sich bestens auskennen: es handelt sich dabei zum Einen um Alexander Dibelius, seines Zeichens deutscher Chef der führenden Wallstreet-Bank GoldmanSachs. (Anm.: Rothschild)
Aktuell wurde nun u.a. ein Geschäft des Wallstreet-Schwergewichts bekannt, bei dem die Bank Verbriefungen an ihre Kunden brachte, deren Wert bereits im Augenblick der Initiierung des Geschäfts unterminiert war, und die offenbar dem Zweck diente, die Abnehmer um ihr Geld zu erleichtern.
Zu diesen Abnehmern gehörte die deutsche IKB-Bank (Anm.: Risikomanagement B.Knobloch): den deutschen Steuerzahler kostete der Schachzug, an dem GoldmanSachs satte Gewinne verbuchte, viele Milliarden zur Rettung der IKB, die von Kanzlerin Merkel ungerührt und ohne Beanstandung abgesegnet wurden. …..
Nicht anders bei vergleichbaren Geschäften durch ein ähnliches Schwergewicht unter den Investment-Großbanken:
auch die Deutsche Bank des Josef Ackermann verkaufte an öffentliche Institute, wie die Landesbanken, Verbriefungen (aka “toxische Papiere”), deren fatale Eigenschaften bereits bekannt waren, und schädigte damit die öffentlichen Kassen um Milliarden. Bundesfinanzminister Steinbrück erklärte derzeit, eine Klage gegen Ackermanns Institut zu erwägen.
Nichts geschah jedoch.
Stattdessen erfuhr das erstaunte Publikum, dass der Herr der größten deutschen Bank seinen Geburtstag im Amtssitz der Kanzlerin feierte.
Wie kürzlich bekannt wurde, war es auch die Kanzlerin, die dafür Sorge trug, dass nach dem Desaster der Hypo Real Estate den deutschen Großbanken, die ursprünglich einen nennenswerten Anteil an den Aufwendungen zu ihrer Stabilisierung übernehmen sollten, jede Belastung in diesem Kontext erspart wurde und stattdessen der Steuerzahler vollumfänglich für die Risikogeschäfte der Bank haftbar gemacht wurde. Dem Vernehmen nach diente ein erheblicher Teil der mehr als hundert Milliarden, mit denen der Bürger die HRE mit dem Willen der Bundesregierung unter Merkel zu stützen hatte, dass die Deutsche Bank des Herrn Ackermann schadlos gehalten wurde: sie zählte zu den Gläubigern der HRE:
die Verluste, die ein Kollaps der HRE verursacht hätte, wurden stattdessen von der Allgemeinheit übernommen.
Nicht anders beim Versicherungsriesen AIG: unter dem Druck kritischer Kongressabgeordneter musste die Führung der AIG schliesslich bekannt geben, wohin die Milliarden aus den öffentlichen Kassen, mit denen die AIG über Wasser gehalten wurde, geflossen waren: hier erhielt die Deutsche Bank 11,8 Milliarden Dollar nach GoldmanSachs, die 12,9 Milliarden einstreichen konnte. Im Unterschied zu den USA bestand in Deutschland niemand darauf, zu erfahren, was mit den mehr als hundert Milliarden des Bürgers zur Rettung der HRE geschah.
……….Selten gelang es hierzulande einem Politiker, ein derart blütenreines Image aufzubauen und aufrecht zu erhalten: Merkel ist damit in der Lage, die Geschäfte der Finanzindustrie in einer Weise zu fördern, ihre aggressiven Spekulationen unscheinbar zu machen, jede Belästigung durch Kontrolle, Regulierung oder gar Schadensersatz für die verspielten hunderte Steuermilliarden von ihnen fernzuhalten.
Während die Kanzlerin ihre schützende Hand über die Finanzindustrie hält, die das Gemeinwesen und die Realwirtschaft kannibalisiert, tritt sie in regelmässigen Intervallen auf und erklärt, die verantwortungslosen Geschäfte der Banker müssten ein Ende haben: dies Doppelspiel betreibt sie bereits seit geraumer Zeit: ihre Rhetorik blieb bisher fast vollkommen folgenlos: kein Schritt zur Regulierung und Kontrolle der enthemmten globalen Finanzgeschäfte wurde in den vergangenen 1 1/2 Jahren seit dem Crash der Lehman’s Bank umgesetzt.
Stattdessen wird – anlässlich des Wahlkampfes in Nordrhein-Westfalen – ein Gesetz zur “Bankenabgabe” gezimmert, für einen Fonds, der jährlich den vergleichsweise lächerlichen Betrag von einer Milliarde sammeln soll und dessen Beiträge von den Banken – wie der erfährt, der genauer hinschaut – von der Steuer abgesetzt werden kann.
Merkels ultimative Trumpfkarte: das Image der gutwilligen, überparteilichen Harmlosigkeit.Nicht anders gelang es ihr vorher, von den Medien als “Klimakanzlerin” beweihräuchert zu werden – während sie gleichzeitig den massiven Ausbau schmutziger Kohlekraftwerke auf den Weg brachte und in Brüssel die Verschärfung von Abgasnormen blockierte.
Mithilfe der Medien gelingt es Angela Merkel in aller Regelmässigkeit eine kaum überbrückbare Distanz zwischen ihrer Rhetorik, ihren Ankündigungen und dem tatsächlichen Handeln der Regierung zu inszenieren, ohne dass dies dem breiten Publikum in irgendeiner Form auffällig wird.
Insbesondere vonnutzen ist dabei die von den Medien sorgfältig aufgebaute Aura Merkels, nach der ihr Harmlosigkeit und Überparteilichkeit bescheinigt wird. Praktisch niemandem gelingt es, sich diesem Eindruck zu widersetzen – ausser er hätte im Detail ihre tatsächlichen politischen Aktivitäten unter die Lupe genommen, um festzustellen, dass der Schaden, den ihre Politik am Gemeinwesen bewirkte, einen immensen Umfang erreicht, wie selten je unter einer Bundesregierung..
Damit ist nachvollziehbar, dass von seiten der großen Medien, die selbst weitgehend von Verbündeten der kapitalkräftigen Finanzelite gesteuert / im Besitz gehalten werden, praktisch kein nachteiliges Wort gegenüber der Kanzlerin fällt: sie erfüllt nahezu vollständig alle Wünsche der Führungen der Großkonzerne – mit besonderer Aufmerksamkeit für die Interessen der Großbanken.
Aber selbst dieses Bild wird durch Angela Merkel noch übertroffen: sie tritt in der Regel auf mit sybillinischem Lächeln, erweckt den Eindruck, nur in geringem Umfang fachkundig zu sein und somit unfähig, ihren Untertanen irgendwelchen Schaden zuzufügen.
Derweil sie den Bürger bei Laune hält, ihn in dem Glauben versichert, alles gehe unter ihr seinen Gang, macht sie ihn dabei wiederum in einem Masse unaufmerksam, dass er nichts Böses denkt, während die Riege der smarten Bankster ihn hinterrücks seiner Ersparnisse, seiner Alterssicherung, seiner Zukunft beraubt.
Hamburgs Kasse wird geplündert – für die Finanzindustrie
Nun wird also auch die Kasse der Stadt Hamburg geplündert für eine sogenannte “Bankenrettung”, in diesem Fall der Landesbank HSH-Nordbank. Die Verausgabung von 6,5 Milliarden wurde hierfür beschlossen mit den Stimmen von CDU, GAL und SPD, bei einem gesamten Jahreshaushalt Hamburgs von 11 Milliarden.
Inwieweit es sich im Fall dieser “Rettung” tatsächlich um eine Plünderung handelt, ist aktuell noch nicht im Detail zu erfahren und zu belegen. Für den Moment wurde hierfür die geeigneten gesetzlichen Rahmenbedingungen geschaffen.
In der Vergangenheit war es nahezu unmöglich, zu ermitteln, was mit dem Geld der Bürger geschah, nachdem die Politik die Milliarden dem Abyss, den schwarzen Löchen der notleidenden Finanzinstitute übergab.. Üblicherweise wurden die Rahmenbedingungen für die Geldflüsse so gestaltet, dass Verbleib und Verwendung der Milliarden geheim gehalten wurde.
Dies erfolgte so mit dem Bankenrettungspaket des Bundestags, das vor einem halben Jahr im Eilverfahren beschlossen wurde: damals nutzten Merkel, Steinbrück und Ackermann die Gelegenheit – als das amerikanische Gesetz zur Bankenrettung auf dem Tisch lag – und brachten praktisch eine Kopie dieses Gesetzes von ihrem Besuch in den USA nach Berlin mit.
Die amerikanische Vorlage hatte einen Umfang von 700 Milliarden Dollar. Der damalige Finanzminister Paulson hatte als spezielle Vorkehrung in diesem Gesetz eine Geheimhaltungsklausel verankert. Nach dieser Klausel sollte niemand – auch nicht der Kongress oder eine juristische Instanz – die Möglichkeit erhalten, über die Verwendung der Mittel Kenntnis erhalten oder sie gar prüfen können. Im anschliessenden Gesetzgebungsverfahren wurde allerdings diese Klausel aus dem Gesetz herausgestrichen, da dies als Generalermächtigung für Minister Paulson Empörung hervorrief.
In der deutschen Kopie dieses Gesetzes wurde zum Einen der Umfang erweitert:
der Rahmen des amerikanischen Gesetzes umfasste mit 700 Milliarden etwa 1500 Euro je Kopf der Bevölkerung. Für deutsche Verhältnisse hätten sich also 120 Milliarden ergeben. Anstatt sich an diese Größenordnung zu halten, wurde diese Summe kurzerhand vervierfacht auf 480 Milliarden.
Das deutsche Gesetz enthielt ebenfalls die Geheimhaltungsklausel des ursprünglichen amerikanischen Gesetzentwurfes, als die Generalermächtigung des Finanzministeriums, die im US-Parlament gekippt worden war.
Im deutschen Bundestag passierte hingegen sowohl die Vervierfachung des Umfangs wie auch die Entmündigung des Parlaments den Bundestag, das praktisch jede Befugnis verloren hat, Verbleib und Verwendung der 480 Milliarden Euro in dem sogenannten Finanzmarktstabilisierungsfonds Soffin zu erfahren und zu prüfen..
Von diesem Erfolg inspiriert wurde auch das Gesetzespaket für die Rettung der HSH. Die hanseatischen Finanzpolitiker erklärten, eine Mini-Soffin zu etablieren.
Das Gesetzgebungsverfahren war eingehüllt in denselben Grad der Verdunkelung und Vernebelung: die beteiligten Parlamentarier erhielten praktisch keine Gelegenheit, sich über die Geschäfte der HSH zu informieren und die Risiken einzuschätzen. Stattdessen setzte man sie unter Druck: wenn das Paket nicht genehmigt würde, käme es zu einer Insolvenz der HSH und 65 Milliarden an Verbindlichkeiten der Bank müssten dann umgehend von Hamburg und SChleswig-Holstein übernommen werden. Dies Erpressungsmanöver war offensichtlich erfolgreich. Entzogen hatte sich der schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Marnette der CDU, der das gesamte Verfahren für untragbar erklärte und zurücktrat..
Bekanntgeworden war, dass die HSH Geschäfte mit Derivaten in 185 ausserbilanzziellen Zweckgesellschaften, die man in Steueroasen lokalisierte, betrieb. Wohin dort die Milliarden der HSH fließen, ist unbekannt und unterliegt keiner Überprüfung.
Der Finanzexperte und einschlägig für Recherchen im Bereich der Wirstchaftskriminalität bekannte Fachautor Werner Rügemer erklärt, dass die Landesbanken – ebenso wie die Hypo Real Estate, für die Spekulation mit Wertpapieren, die sich nun als finanzieller Giftmüll entpuppen, Kredite in Höhe von Hunderten Milliarden aufgenommen haben, vorwiegend bei der Deutschen Bank, und dass sie nun die Milliarden Steuermittel benötigen, um den Schuldendienst hierfür gegenüber der Deutschen Bank aufrechterhalten zu können.
Das Frankfurter Finanzinstitut, das Wert legt auf Diskretion, um nicht als Empfänger von Staatsgeld geoutet zu werden, erhält diese Steuermilliarden also nur indirekt, also auf dem Weg über die Hypo Real Estate, die IKB und die verschiedenen Landesbanken.
Für alle, die sich über pädophile Priester aufregen, zum Abschluss dieser Artikel:
HSH-Landesbank: die Bank als Bordell
Lange gelang es der HSH-Bank, nach aussen den seriösen Betrieb eines Kreditinstituts vorzutäuschen. Wenig ist davon geblieben: HSH-Chef Nonnenmachers Hauptbeschäftigung scheint darin zu bestehen, Lecks zu stopfen, aus denen enthüllende Details nach außen sickern. Ein neues Schlaglicht wirft eine Untersuchung der New Yorker Staatsanwaltschaft zur Verbindung sexueller Praktiken mit dem Finanzgeschäft.
Nicht nur die Spekulation mit finanziellem Giftmüll in Steueroasen zu Lasten des Steuerzahlers, auch der Sexualverkehr war in den Geschäften der Bank zu hoher Frequenz entwickelt worden.
In einer Klageschrift, die der Anwalt des früheren HSH-Managers Krasner einreichte, heisst es unter anderem “”Die New Yorker Niederlassung der Nordbank ist so vollständig durchdrungen von Affären und sexuellen Gefälligkeiten, dass weibliche Angestellte das Büro als ,Bordell’ bezeichnen und darüber spotten, welche Sex-Praktiken zu welchen Vorteilen am Arbeitsplatz führen.”
In der Verteidigung der HSH-Führung werden die Vorwürfe nur halbherzig dementiert. Stattdessen wird erklärt “Romantische, auf Konsens beruhende Beziehungen zwischen Führungskräften und Untergebenen sind nicht ungesetzlich.”
Die Klageschrift Krasners umfasst 200 Punkte, in denen diverse Vorfälle aufgeführt werden, die von Krasner als irregulär moniert werden.Unter anderem beklagt Krasner, dass er bei einer Dienstreise mit seinem Vorgesetzten einen Nachtclub besuchte und von diesem zu sexuellen Aktivitäten mit einer Tänzerin aufgefordert wurde, nachdem sein Chef “mit guten Beispiel voran” gegangen war. Von seiten der HSH wird dies qualifiziert als “unwesentliche Beschuldigung”.
Ein “Speigel”-Bericht, der die Auseinandersetzung aufgriff, kommt zu der Vermutung, das die sexuelle Unübersichtlichkeit im Alltag der Bank Rückschlüsse zulasse auf die Prosperität der Bankgeschäfte, die im fraglichen Jahr massiv einbrach, insbesondere offenbar auch durch die Geschäftstätigkeiten der New Yorker Dependance.
Weitere Aufschlüsse zur Stimmungslage, in der bei großen Geschäftsbanken verfahren wurde und heute mit aller Selbstverständlichkeit der Ausgleich verlorener Wetten mit dem Geld des Steuerzahlers eingefordert wird, geben die Analyse des früheren IWF-Chefvolkswirts Simon Johnsons oder Rene Zeiyer, der in seinem Buch “Bank, Banker, BankRott” (auszugsweise veröffentlicht im “Manager Magazin”) die Gepflogenheiten der “masters of universe”, als die sich die Führungskräfte der großen Finanzkonzerne betrachteten, schildert.
http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,622448,00.html
http://www.theatlantic.com/doc/print/200905/imf-advice
http://www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/0,2828,604619,00.htm
http://www.weissgarnix.de/2008/10/14/die-elite-rettet-sich-selbst/
http://www.capital.de/unternehmen/100004269.html
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,644659,00.html
http://lupocattivoblog.wordpress.com/2010/04/21/das-wirken-von-rothschilds-finanzsoldaten/.
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Gruß
Der Honigmann
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