Die Kennzeichen des jüdischen KapitalismusFreier Handel für eine freie Welt!Was heißt das denn genau?
Freihandel ist eine Kurzformel für eine Reihe von politischen Maßnahmen, welche die Rechte der
multinationalen Konzerne und Anleger erweitern, damit sie an mehr Orten mit weniger Regeln und weniger Verpflichtungen arbeiten können.
Diese Firmen und Individuen erwerben großen
Reichtum, sobald sie von den beschwerlichen Regelungen der Regierungen befreit sind.
Dieser
Reichtum breitet sich angeblich über die ganze Volkswirtschaft aus und hilft den Armen. Tatsächlich wird jedoch die wirtschaftliche Ungleichheit sowohl innerhalb als auch zwischen den Nationen vergrößert, was zu größerer wirtschaftlicher und politischer
Unsicherheit, Armut und sogar Krankheit führt.
Die
Freihandelspolitik begann nach dem
Ende des Zweiten Weltkrieges, mit der Gründung der nun vorherrschenden,
globalen, finanziellen Institutionen, dem Internationalen
Währungsfonds und der
Weltbank, welche seit Jahrzehnten von US-Präsidenten als Werkzeuge für internationale Wirtschaftspolitik bevorzugt wurden.
Harry Dexter White, der Vordenker des Internationalen Währungsfonds und der
Weltbank, war der Sohn eines
russischen Immigranten und wurde davon beschuldigt, ein kommunistischer Spion zu sein.
Im Jahre 1941 wurde White der führende Ökonom für internationale Angelegenheiten beim Finanzministeriums.
(Im Jahre 1948 schockierte ein FBI-Spitzel ein Bundesgericht, als sie White davon beschuldigte, Dokumente von Bundesbehörden an die Sowjets weitergegeben zu haben.) 
Im Juli 1944 brachte Präsident
Franklin Roosevelt Vertreter von 44 Regierungen zur Geld- und Finanzkonferenz der
UN nach
Bretton Woods, New Hampshire. Der Internationale Währungsfond
(IMF) war der Kernpunkt des Treffens in
Bretton Woods.
Das Ziel war die
"Formulierung eines eindeutigen Vorschlages für einen Internationalen Währungsfond und möglicherweise für eine Bank".
Sowohl der IMF
als auch die
Weltbank sind Kreditinstitutionen. Sie geben Darlehen zu günstigeren Bedingungen als kommerzielle Banken. Jede der Institutionen wurde mit dem zentralen Ziel der
Ausweitung des internationalen Handels geschaffen.
Der IMF würde sicherstellen, daß die nationalen Wirtschaften
stabile Wechselkurse für den Handel haben. Die
Weltbank würde sicherstellen, daß die Länder die notwendige Infrastruktur für den Handel haben. Die Internationale H
andelsgesellschaft würde die Regeln für den Handel kontrollieren.Die multinationalen
Konzerne der USA waren das Herz des Systems. Obwohl der US-Finanzmininster
Henry Morgenthau die US-Delegation führte, war White der Verhandlungsführer hinter den Kulissen.
Am 12. April
1945 starb Präsident Roosevelt und
Truman wurde der
33. Präsident.Vier Monate danach verabschiedete der Kongreß die Gesetze, welche die
Weltbank und den IMF etablierten. Die Internationale Handelsorganisation
(ITO) wurde eigentlich nie etabliert, da der US-Kongreß die Zustimmung verweigerte. Alle Delegierten in
Bretton Woods stimmten der Grundidee zu - eine internationale Institution zu gründen, welche die Regeln für den internationalen Handel festlegen und lenken sollte.
Es wurde auch beschlossen, eine weitere Konferenz abzuhalten, bei der die entsprechenden Details festgelegt werden sollten. Diese Konferenz, die
UN-Konferenz über Handel und Arbeitsplätze, fand erst im Jahre
1947 in Savannah, Kuba statt. Sie unterschied sich deutlich von der Konferenz in
Bretton Woods, hauptsächlich durch die Art der Teilnehmer, denn die Vertreter von 56 Nationen kamen überwiegend aus Entwicklungsländern.
Während die Details der
ITO ausgehandelt wurden, wurde das
GATT-Abkommen (Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen) als Zwischenlösung für eine internationale Verhandlungsorganisation eingerichtet.
Nach jahrzehntelangen Verhandlungen wurde im Jahre
1995 schließlich Einigung über die ITO
erzielt, welche dann die Welthandelsorganisation
(WTO) genannt wurde. Die drei Organisationen von
Bretton Woods, IMF, Weltbank und WTO wurden auf die ahnungslose Welt losgelassen.
Die drei wurden als Zeichen des normalen
Fortschritts hingestellt, wurden aber in Wirklichkeit von Individuen geschaffen, die eine spezifische Politik wählten, die den Interessen bestimmter Regierungen und finanzieller Gruppen entsprach, besonders denen der
US-Banken und
multinationalen Konzerne.Die lauteste Kritik der
Weltbank und des
IMF kam von den Ländern die
gezwungen wurden, mit deren Politik zu leben - den Ländern der
Dritten Welt. Die
Vereinigten Staaten und
Großbritannien sowie andere reiche Nationen, sahen dies als Bedrohung.
Entwicklungsländer schufen auch ihre eigenen, neuen Institutionen, wie die Organisation Ölexportierender Länder
(OPEC), welche im Jahr
1961 gegründet wurde. Dies war der Rahmen für eine
neue Weltwirtschaftsordnung, die es den Armen und Machtlosen ermöglichen sollte, mit den Reichen und Mächtigen gleichzuziehen.
Im November
1975 gründeten die
reichsten Nationen ihren eigenen Block, die Gruppe der sieben -
G7 - welche die
Vereinigten Staaten, Großbritannien, Kanada, Frankreich, Deutschland, Italien und Japan einschloß. Später trat auch
Rußland bei und die Gruppe wurde zur
G8.Anstatt die Forderungen der Entwicklungsländer zur Stärkung der
UNO zu unterstützen, beschlossen die
Vereinigten Staaten ihre Zeit, ihr Geld und ihre politische Aufmerksamkeit zunehmend auf die
Weltbank und dem
IMF zu konzentrieren, auf Institutionen die sie
kontrollieren konnten.
Um die Entwicklungsländer, welche die
UNO zur Schlichtungsstelle für Entwicklungsprogramme machen wollten, zu beschwichtigen, boten die
Vereinigten Staaten neue Leistungen der
Weltbank und des
IMF an, einschließlich der Internationalen Entwicklungsgemeinschaft, die Entwicklungsländern gestützte Kredite anbot, also im wesentlichen
Geld zu besseren Zinssätzen.Im Jahr 1970 entkoppelte
Präsident Nixon den
US-Dollar vom
Goldstandard.Die Schlüsselfunktion des
IMF, die in
Bretton Woods festgelegt wurde, war die Verwaltung eines Systems von festen Wechselkursen, das sich auf den
US-Dollar und den
Goldstandard stützte. Nach dem Ende des
Goldstandards wurden feste Wechselkurse durch flexible Wechselkurse ersetzt und der Wert der Währung einer Nation wurde nun durch den Markt oder durch die entsprechende Regierung, aber nicht mehr durch den
Dollar, das
Gold oder den
IMF festgelegt.
Eine der Schlüsselfunktionen des IMF fiel damit weg. Der
IMF änderte seinen Fokus zu schärferer Überwachung der Wechselkurspolitik. Im Jahr
1970 erreichte die
Ölproduktion in den USA ihren Höhepunkt, und danach fiel die Produktion weiter ab. Dann kam der
arabisch/israelische Krieg im Jahr 1973 und die
Vereinigten Staaten unterstützten
Israel.Im Gegenzug benutzten die arabischen Staaten der
OPEC die
Ölwaffe, indem sie eine totale
Ölhandelssperre gegen die
USA verhängten. Öl war offiziell zur
Kriegswaffe erklärt worden. Im Jahr
1977 sagte der Verteidigungsminister Harold Brown vor dem Kongreß aus,
"daß es keine ernsthaftere Bedrohung für die langfristige Sicherheit der Vereinigten Staaten gäbe, als den zunehmenden Mangel an sichern und zuverlässigen Energiequellen".Um mehr Öl zu finden, wandte sich
Präsident Carter an die
Weltbank und wies die Institution zum ersten Mal in Öl zu investieren. Die meisten Darlehen der
Weltbank wurden an verstaatlichte Ölfirmen gegeben.
Präsident Reagan hatte eine deutlich andere Einstellung zur
Weltbank. Er benutzte sie um Länder zu zwingen, ihre Gesetze zu ändern, damit
US-Firmen direkten Zugang zu ihrem Öl erlangen konnten.
Der britische
Premierminister Margaret Thatcher folgte dem gleichen Modell und hatte die gleiche wirtschaftliche Theorie, welche der
Globalisierung zugrunde liegt:
"Geiz ist gut".Im Dezember
1978 wurde die Welt vom zweiten
Ölschock getroffen. Ein iranisches
Ölembargo reduzierte die globale Förderung um fast
fünf Prozent und erhöhte die Preise um 150%.In den Vereinigten Staaten explodierte die Inflation. Um nicht bei den Banken in Zahlungsverzug zu geraten, wandten sich die Entwicklungsländer an den
IMF und die
Weltbank um Darlehen zu erhalten. Dadurch wurden sie
doppelt verschuldet, einerseits bei den kommerziellen Banken und andererseits bei den internationalen Kreditorganisationen. Unter
Präsident Reagan wuchs das Projekt zur
Ölexploration bei der
Weltbank gewaltig an.
Zwischen
1982 und 1984 finanzierte die Weltbank mehr als
55 Öl- und Gasprojekte in allen Teilen der Welt und in den unterschiedlichsten Ländern wie
Bangladesch, Äthiopien, Guinea-Bissau, Guyana, Marokko, Nepal, Pakistan, Papua-Neuguinea, den Philippinen, Senegal und Sambia.Wenn Öl gefunden wurde, zog die
Weltbank US-Ölfirmen hinzu, die sich vor Ort festsetzten und blieben.
Es war aber nicht nur das Öl von Interesse.Man konnte seine Hände auch auf landwirtschaftliche Produkte,
Kupfer und andere
Erze, Holz, Arbeit, Kapital, Land usw. legen. Vor den
1980ern wurde Gelder des
IMF und der
Weltbank für Projekte mit relativ wenigen Bedingungen verliehen. Die Entwicklungsländer schuldeten den ausländischen, kommerziellen Banken und den Kreditorganisationen, die
Banken wollten ihr Geld zurück haben. Die ausländischen Formen wollten Zugang und die Entwicklungsländer konnten es sich nicht leisten, wählerisch zu sein. Um die benötigten
Darlehen zu erhalten, mußten sie nun eine Reihe von strikten
Bedingungen erfüllen, ihre internen Ausgaben reduzieren und mehr Geld für Kapitalrückzahlungen verwenden.
Die
Bedingungen waren immer die gleichen, ungeachtet des Landes. Alle waren an dem gleichen
Globalisierungsmodell der Konzerne ausgerichtet:das Privatisieren der staatseigenen Industrien, Aufheben von Eigentumsbeschränkungen für Ausländer, Aufheben der Handelsschranken, Aufheben von Beschränkungen von ausländischen Konzernen durch die Regierung, Reduzieren der Regierungsausgaben, Abwerten der nationalen Währung und Ausrichten der Entwicklung auf den Export von Schlüsselressourcen wie Öl, Mineralstoffe, Holz und landwirtschaftliche Produkte.Seit den 1980ern hatte die Politik der
Weltbank und des
IMF ernsthafte, oft tragische Auswirkungen auf Länder wie
Sambia, Rußland, Argentinien und Südafrika. Diese wirtschaftliche und militärische Politik wird hauptsächlich durch den
Energiesektor unterstützt.
In der
Bush-Regierung sind erstmals der Präsident, der Vizepräsident und auch der Innenminister ehemalige Funktionäre von
Energiefirmen.
Im Jahr
2005 waren die
Ölprofite so hoch, daß die
drei größten Ölfirmen, nämlich
Exxon/Mobil, Chevron und KonocoPhillips zusammen nahezu
64 Milliarden Dollar erwirtschafteten.
Firmen wie
Halliburton und
Chevron haben den Vizepräsidenten und den Innenminister als ehemalige Funktionäre.
Bechtel Corporation, die größte Ingenieurfirma der Welt, die riesige Projekte auf Öl- und Gasfeldern durchführte, hat ihren Einfluß durch gegenwärtige und ehemalige Spitzenmanager ausgeübt, einschließlich dem derzeitigen
Aufsichtsratsmitglied und ehemaligen Geschäftsführer
George Schultz.Auch
Lockheed Martin, der größte Lieferant von militärischer Ausrüstung im Land und der größte
Waffenexporteur der Welt, hatte mit nicht weniger als 16 Firmenfunktionären in der
Busch-Regierung entscheidendes Gewicht.
Jede dieser Firmen spielte im Jahr 2003 durch die
Befürwortung des Krieges gegen den Irak eine wesentliche Rolle, und jede von ihnen hat seither stark davon profitiert.
Für
Chevron war 2005 mit
14 Milliarden Dollar das
profitabelste aller
Geschäftsjahre. Bechtel setzte im Jahre
2003 17.4 Milliarden Dollar um und der Aktienpreis von
Halliburton hat sich zwischen
2003 und 2006 vervierfacht.Vizepräsident
Dick Cheney ist sowohl Aktionär von
Halliburton als auch von
Lockheed. Die
Bush-Regierung benutzte die militärische Invasion im
Irak um den
Präsidenten zu stürzen, die Regierung auszutauschen, neue wirtschaftliche,
politische und Ölgesetze einzuführen und eine neue Konstitution zu schreiben.
Die
neuen Wirtschaftsgesetze haben die Wirtschaft des
Irak völlig umgewandelt, einige der radikalsten
Globalisierungsmaßnahmen in der Welt wurden umgesetzt, bestehende Gesetze für
Handel, öffentliche Dienste, Bankwesen, Steuern, Landwirtschaft, Investitionen, Auslandsinvestitionen, Medien und Öl wurden aufgehoben und
US-Konzerne wurden in großem Stil bevorzugt, was auch besseren Zugang zu
irakischem Öl und dessen Kontrolle einschließt. Sie haben es damit geschafft, die
Globalisierungspolitik der Konzerne auf den
Irak auszuweiten und den US-Konzernen kurzfristige wie auch langfristige Profite zu sichern. Irak ist erst der Anfang.
Mit Ermunterung von
Bechtel, Chevron. Halliburton, Lockheed Martin und anderen wird der Plan nun auch auf andere Länder im Mittleren Osten ausgedehnt. Die Länder im Mittleren Osten wurden lange Zeit durch ihre
Ölreserven geschützt, und hatten es daher nicht nötig,
Freihandelsverträge zu unterzeichnen.
Die Invasion und Besetzung des
Irak hat jedoch gezeigt, wie weit die Konzerne zu gehen bereit sind um ihre Interessen zu verteidigen.
Präsident Bush bestätigte in seiner UN-Ansprache im Jahre
2005 seine Absicht, den
Freihandel auszubauen.
Ein großer Teil der Ansprache bezog sich auf die Konferenz der
Welthandelsorganisation (WTO), die drei Monate später in Hongkong stattfand. Die
WTO wurde 1995 gegründet, hat
148 Mitgliedstaaten und ist eine mächtige Organisationen, welche die Regeln der
Globalisierung aufstellt und durchsetzt.
Sie hat ihr Hauptquartier in
Genf und verwaltet Verträge in vielen Bereichen wie
Landwirtschaft, Telekommunikation und Dienstleistungen.Sie überwacht internationale Gesetze von Mitgliedstaaten. Sie ist Schiedsrichter beim Streit zwischen Regierungen über die Regeln und erzwingt ihre Entscheidungen durch Auferlegen von Strafmaßnahmen. Vor der
WTO bezogen sich multinationale Handelsgesetze hauptsächlich auf den Transport von Gütern zwischen den Ländern,
besonders auf Zölle.Die
WTO setzt die Regelung dieser Aspekte fort, geht aber weiter, indem sie die internen Gesetze der Länder regelt. Durch diese
beispiellose Kontrolle hat die WTO mehr als andere globale Institutionen aggressiven Widerstand angeregt.
Die Regeln der
WTO verpflichten die Länder, landwirtschaftliche Produzenten und Exporteure zu subventionieren, verbieten ihnen aber
Preisstützungen, Marktschutz oder 
Subventionen bei Hilfsprodukten wie
Dünger, Setzlingen oder Farmwerkzeugen anzuwenden. Dies führt dazu, daß die
kleinen Bauern in aller Welt durch billigere,
subventionierte Produkte unterboten und dann von ihrem Land vertrieben werden, während jene, die ihre Produkte auf den Weltmarkt exportieren können, also die immer kleiner werdende Anzahl von riesigen landwirtschaftlichen
Konzernen, Kontrolle über die
Lebensmittelversorgung der Welt erhalten.
Am
20. September 2001 kündigte der US-Handelsvertreter
Robert Zoellick an, daß die USA
"dem Terrorismus mit Handel begegnen würde". Im Namen des Kampfes gegen den
Terrorismus rief er auf, eine Reihe Vereinbarungen zur
Konzernglobalisierung zu treffen und mit Verhandlungen zum Ausbau der
WTO und für
"Schnellentscheidungen" zu beginnen.
"Schnellentscheidungen" bezieht sich auf Gesetzgebung die es dem
Präsidenten erlaubt, Handelsgesetze schnell durch den Kongreß zu bringen und zentrale Funktionen des demokratischen Prozesses kurzzuschließen.
Es ist klar, daß die Formulierung des
Bush-Konzepts der Höhepunkt von Jahrzehnten
(vielleicht sogar Jahrhunderten) voller
Arbeit, Ideen und Planung einer relativ kleinen Gruppe Menschen ist, welche nicht einmal in allen Punkten übereinstimmen mögen, die jedoch ausreichend übereinstimmen um ihre Ressourcen zusammenzulegen und ihre eigenen Regeln zur Herrschaft über die Welt aufstellen.
"Die neuen Regeln der
Globalisierung -
und die Menschen die sie aufstellen - zielen auf
die Integration der
globalen Märkte ab und vernachlässigen die Bedürfnisse der Menschen, welche die Märkte nicht befriedigen können. Dieser Prozeß konzentriert die Macht und drängt die
Armen an den Rand, die Menschen sowie auch die Länder." (Bericht über die Entwicklung der Menschheit,
Vereinte Nationen, 1999).Die Auswirkungen der Wirtschaftspolitik, welche durch die
Weltbank, den IMF und die WTO auferlegt wurde, zeigt sich deutlich in den verschiedenartigsten Ländern wie
Sambia, Rußland, Argentinien, Mexiko, China und Südafrika.
Sambia.
Am
18. Februar 2004 begannen die Menschen in
Sambia mit einem landesweiten Streik. Vor vierzig Jahren war
Sambia das zweitreichste, afrikanische Land südlich der
Sahara. Es hatte einen starken industriellen Sektor, profitable
Kupferexporte und eine Regierung, die bei der Lenkung der Wirtschaft eine große Rolle spielte.
Doch der Ölschock im Jahre
1973 brachte eine dreifache finanzielle Belastung.
Erstens erhöhten sich die Kosten für importiertes Öl. Zweitens
erhöhten sich die Kosten für alle importierten Güter. Und letztlich
führte der Ölschock zu niedrigerem Bedarf für Sambias Hauptexport -
Kupfer.Sambia war daher gezwungen, Geld von ausländischen Geldgebern zu borgen. Die internen Schulden stiegen von
$814 000 000 in
1970 auf
3.2 Milliarden Dollar im Jahre
1980.
Sambia wandte sich an den
Internationalen Währungsfond und die
Weltbank um die Schulden zurückzuzahlen. Die
Weltbank gab Darlehen im Wert von
6.6 Millionen Dollar für ein Programm zur
Ölexploration. Im Jahre
1982 war noch kein
Öl gefunden worden. Zwischen
1983 und 1987 wandten die
Weltbank und der
IMF ein strukturelles Anpassungsprogramm an, das mehrere Änderungen in der Wirtschaft von
Sambia erforderlich machte.
Alle zielten darauf ab, die Regierung zu zwingen, soviel Geld wie möglich von internen Ausgaben abzuziehen um ihre Schulden zurückzuzahlen. Die Regierung von
Sambia mußte die Subventionen für Güter wie
Korn und Dünger einstellen, die
Währung abwerten um Exporte für den
Weltmarkt attraktiver zu machen,
Importschranken eliminieren, welche die heimische Industrie von
ausländischer Konkurrenz geschützt hatten und Regierungsausgaben durch einen
Lohnstopp reduzieren.
Das Ergebnis war grauenhaft. Lokale Produktion kam nahezu zum Stillstand, da sie nicht mit der neu eingeführten, ausländischen Konkurrenz Schritt halten konnte. Unter starkem Druck der Öffentlichkeit informierte die Regierung von
Sambia den
Internationalen Währungsfond und die Weltbank, daß sie eine solche Belastung nicht akzeptieren könne und kündigte das strukturelle
Anpassungsprogramm im Jahre 1987.Das Experiment dauerte ein Jahr, ehe die Geldgeber rebellierten. Die Gelder des Internationalen
Währungsfond und der
Weltbank wurden ausgesetzt, und die internationalen Geldgeber von
Sambia zogen ihr Geld ab.
Sambia konnten sich dem Abzug all seiner ausländischen Kredite nicht standhalten und mußte klein beigeben.
Die
Weltbank und der
Internationale Währungsfond akzeptieren unter keinen Umständen einen Betrieb der von einer Regierung geführt wird. Sie bevorzugen Betriebe die von der Privatwirtschaft geführt werden. Die Regierung mußte daher privatisieren und öffentliche Organisationen, wie etwa
Trinkwasserversorgung oder Abwassersysteme, welche im Besitz der Regierung sind und von ihr betrieben und/oder geführt werden, an private Organisationen wie Firmen abgeben.
Liberalisierung des Handels bedeutete auch, daß
Sambia Zölle reduzieren mußte, wodurch die lokalen Firmen der
internationalen Konkurrenz ausgesetzt waren.
Die Textilindustrie brach zusammen. Arbeitsplätze in der Produktion fielen zwischen
1991 und 1998 um 43%. Nach der
Zollerniedrigung blieben im Jahr
2002 nur
acht Firmen übrig.
Dies ist ein übliches Ergebnis der
Globalisierungspolitik der Konzerne in allen Teilen der Welt.
Südafrika war einst der stabilste Staat in
Afrika. Damals stand der Rand 1.8 zum Pfund, heute fluktuiert der Kurs um 14 Rand zum Pfund.
All das politische Getue um die Apartheid war nicht mehr als
ein Trick der Bankiers um
Kontrolle über die Wirtschaft und die Regierung zu erlangen. Ein Vertrag für ein ausländisches
Darlehen über
20 Jahre, der von Finanzminister
Trevor Manuel unterzeichnet wurde, erlaubte den Ankauf von
Kriegsschiffen und Kampfflugzeugen (also von Ausrüstung für die es im Land kein kompetentes Bedienungspersonal gibt).Dies ist ein typisches Beispiel einer Schuldenfalle für die Dritte Welt. Der Vertrag wurde dem Parlament nie zur Genehmigung vorgelegt, was das Gesetz zum Management öffentlicher Finanzen verletzte.
Der
Zusammenbruch der
russischen Wirtschaft.
Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer.Am Weihnachtstag im Jahre
1991 wurde die
rote Flagge am Kreml eingeholt und Ende Dezember gab es keine
Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken mehr. Wie fünfzehn Jahre später im
Irak, war der
Ölsektor der Hauptpreis am
russischen Horizont.
Rußland sitzt auf etwa 5% der bekannten, globalen
Ölreserven. Manche Schätzungen geben die potentiellen Ölreserven sogar mit etwa 14% an. All dieses
Öl wurde vom Staat kontrolliert und die Ölfirmen der USA wollten es gerne haben.
Die
Ökonomen sahen eine Chance, die größte kommunistische, staatseigene Wirtschaft in eine Marktwirtschaft umzuwandeln. Das Freiheits-Unterstützungsgesetz
(Freedom Support Act ) trat im August
1992 in Kraft und forderte speziell einen Beitrag der
USA zum
IMF, so daß der
IMF mehr Ressourcen für Rußland bereitstellen könne.
Am 1. Juni
1992 wurde
Rußland sowohl in den
Internationalen Währungsfond als auch in die Weltbank aufgenommen und kurz danach fingen die Gelder an zu fließen. Im August veröffentlichte die Bank eine Beschreibung ihres Darlehens von
$760,000,000 zur Unterstützung der Reformen für den Übergang zu einer Marktwirtschaft. Teil der Reformen war, unter anderem, die
Privatisierung und Restrukturierung der staatseigenen Betriebe, Förderung von ausländischen Direktinvestitionen, wettbewerbsfördernde und
anti-monopolistische Maßnahmen, Reform der finanziellen Institutionen und der Wirtschaftsbanken.
Wenn es ums Restrukturieren ging, lag die
Weltbank an zweiter Stelle hinter dem
Internationalen Währungsfonds. Das erste Darlehen von
719 Millionen Dollar wurde am 5. August
1992 gegeben. In den Jahren
1993 und 1994 wurde das jährliche Kreditvolumen auf über
1 Milliarde Dollar angehoben, und im Jahre
1995 auf etwa unter
3.5 Milliarden Dollar verdreifacht. Im Jahre
1996 folgten
2.5 Milliarden, 1997 1.5 Milliarden und
1998 4.6 Milliarden Dollar.In diesem Jahr brach die russische Wirtschaft zusammen. Im folgenden Jahr erhielt
Rußland weniger als eine
halbe Million vom
Internationalen Währungsfond und wurde danach abgeschnitten.
Die Umwandlung der russischen Wirtschaft war schnell und turbulent. Zuerst verlangte der
Internationale Währungsfonds, daß die Regierung alle
Preisstützungen eliminiert.
Die Preise stiegen in den Himmel. Die
Russen gaben ihre Ersparnisse in großer Eile aus, was allein in den ersten drei Monaten zu
520% Inflation führte.
Millionen Menschen sahen, wie ihre Ersparnisse und Renten praktisch über Nacht bedeutungslos wurden. Der
Internationale Währungsfond forderte die Regierung auf, bei der
Geld- und Finanzpolitik die Bremse anzuziehen, was zu einer massiven Depression führte.
Nach vier Jahren Reform war das
Durchschnittseinkommen um
50% gefallen. Danach folgte die
Massenprivatisierung. Eines der vielen Probleme der
Zwangsprivatisierung war, daß die Stärke der vertikalen Integration der
russischen Wirtschaft offensichtlich nicht bekannt war.
Sobald eine Firma schloß, folgten andere.Die
Privatisierung eliminierte das Einkommen der Regierung von ihren einst profitablen Firmen. Die
russische Produktion war noch nicht in der Lage, auf dem Weltmarkt zu konkurrieren. Von
1992-1998 fiel die russische
Produktion um mehr als
40%.Genau wie in
Sambia machte der
Internationale Währungsfond falsche Vorhersagen, nach denen die
russische Regierung das Einkommen, das sie zuvor von ihren Firmen erhielt, nun durch Steuern erhalten würde. Doch viele
Russen waren arbeitslos und es gab daher wenig zu versteuern.
Die Annahme war, daß private, ausländische Anleger sich um
russische Firmen schlagen würden. Doch die Firmen warteten und die Regierung hatte kein Einkommen, denn weder die privatisierten Firmen noch die verbleibenden staatlich kontrollierten Firmen erwirtschafteten genug Gewinn.
Als Folge konnten
Millionen von Arbeitern keine Gehälter ausgezahlt werden und Rentenzahlungen waren verspätet oder blieben aus. Selbst in der trostlosen Sowjetzeit lebten nur 2% der Bevölkerung in
Armut. Nun stieg dieser Anteil auf nahezu 50% und mehr als die Hälfte der
russischen Kinder lebten unterhalb der Armutsgrenze.
Im Jahre
1998 stellte
Boris Kagarlitsky, Forschungsbeauftragter der
Russischen Akademie der Wissenschaften fest:
"Das Hauptmotiv der Entscheidungsträger des Internationalen Währungsfonds war nicht der Erfolg von Rußland, sondern der Reichtum der westlichen Anlegergemeinschaft, die aus unserer Krise eine Menge Geld gemacht hat."Es gab natürlich auch Gewinner. Hier waren es
Rußlands etablierte
Öl- und Gasmagnaten, Bankiers und Immobilienhändler, die Vorteile aus der gerade reformierten Wirtschaft zogen.
Nachdem der
Internationale Währungsfond und die
Weltbank die
Umverteilungswerkzeuge der Regierung eliminiert hatten, wurde Reichtum geschaffen - aber in welchen Händen?
In denen der Juden?Wo waren die Auslandsinvestitionen?
Warum hat sich der Westen nicht auf diese Geschäftsmöglichkeiten gestützt?
Er hat, aber nur im Ölsektor:
Halliburton in Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan und Rußland, Chevron in Kasachstan und Rußland und Bechtel in Aserbaidschan, Georgien, Rußland, Kasachstan und Turkmenistan.
Andere Firmen denen die
Weltbank geholfen hat, schließen
Total, Exxon-Mobil und Enron ein. Die Umsetzung der
Wirtschaftspolitik des
Internationalen Währungsfonds, der
Weltbank und der
US-Regierung im Rußland nach der
Sowjetzeit waren für den finanziellen
Zusammenbruch von Rußland im Jahre 1998 verantwortlich, und dieselbe Politik wurde nach der Invasion von
2003 auch dem Irak aufgezwungen.
Die beiden Länder zeigen viele Gemeinsamkeiten: in beiden wurde die Wirtschaft mit starker Hand von der Regierung kontrolliert; beide wurden praktisch über Nacht zur
Umstellung auf eine marktorientierte
Wirtschaft gezwungen; beide wurden von
amerikanischen Führern in Politik und Wirtschaft als Experimente beschrieben, die zeigen sollten, daß amerikanische Wirtschaftspolitik ganze Regionen transformieren kann; in beiden liegt ein
Ölvermögen direkt unter der
Oberfläche;
und beide wurden gezwungen, ihre Gesetze zu ändern um US-Konzernen leichteren Zugang zu ihren Rohstoffen zu gewähren.
.
Gruß
Der Honigmann
.
usw. garantierten dann einfach die in den Computern erstellten Ziffern, ohne dass dahinter die geringste Leistung stand, was der Lobby bis in alle Ewigkeit unermesslichen Tribut (vergleichbar mit Schutzgelderpressung) garantiert.
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